saftbar3000.at

Da haben wir es: das “Umsichschlagen” einer angeschlagenen Partei. Franz Voves löste mit einem Interview in der Kleinen Zeitung ein Debatte aus die in eine Richtung geht, die nicht beabsichtigt gewesen sein kann. Eines muss man Voves lassen, wenn er poltert dann gibt es eine Debatte. Debatten los zu treten ist wichtig in der Politik. Allerdings stellt sich auch immer die Frage für wen es wichtig ist.

Mit einer Kampfansage an die “Linksideologen” und an die Sozialschmarotzer und faulen Hunde dieser Erde stellte Franz Voves Leistungen wie den Gratis-Kindergarten in Frage. Voves versucht die Tendenz nach rechts und für die ÖVP abzufangen und kehrt sein oberstes Prinzip der Leistung hervor. Read the rest of this entry →

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Eine der spannenderen Gemeinderatswahlen ist geschlagen: Die Steiermark bleibt schwarz.

Während bei den steirischen Gemeinderatswahlen 2005, die SPÖ knapp an die ÖVP heran kam, schaut die Lage 2010 schon ganz anders auch. Die ÖVP kommt steiermarkweit auf 46,7% und gewinnt damit 3,4 Prozentpunkte, die SPÖ ist deutlich dahinter mit einem Minus von 5,6% und kommt damit auf 37,7%.  Die ersten Reaktionen sind erwartbar: Die ÖVP freut sich und die SPÖ schiebt sich gegenseitig die Schuld in die Schuhe. Hermann Schützenhöfer (ÖVP) interpretiert den Bundestrend als Rückenwind und Franz Voves (SPÖ) schießt (wenn auch verhalten) nach Wien. Werner Faymann war auch schnell zur Stelle um die X-te Wahlschlappe in seiner Zeit von sich zu weisen und defacto den roten Gemeindevertreter_innen zu unterstellen sie seien an allem selber Schuld und unfähig. Bravo! Die Wahlergebnisse der anderen Parteien werden vom wieder erstarkten Kampf Rot gegen Schwarz überschattet. Die Ergebnisse im Detail sind hier. Read the rest of this entry →

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Nun ist er da: der erste mehr oder weniger große “Erfolg” des Barack Obama. Mit knapper Mehrheit hat der Demokrat die Gesundheitsreform in sehr abgeschwächter Form durchgebracht. Was heißt das jetzt? Wird die USA sozialistisch? Nein. Werden die Amerikaner und Amerikanerinnen in ihrer Freiheit zu entscheiden, ob sie sich versichern lassen oder nicht eingeschränkt? Nein. Wird die USA ob der immensen Kosten (ca. 900 Milliarden US-Dollar) bankrott gehen? Nein. Haben die Demokrat_innen ihr Wahlversprechen eingelöst und gesiegt? Jein.

Barack Obama hat gelitten. Der Lack ist ab und der “Wind of Change” ist wohl eher mehr ein laues Lüfterl geworden. Read the rest of this entry →

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