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Hinter dem Schubhaftzentrum steht das Kapital

Schubhaftzentren sorgen immer wieder für Aufregung. Egal ob jemand dafür oder dagegen ist: neben sich stehen haben will es niemand. Die Gründe dagegen sind die gleichen wie die für das Bettelverbot. Das Elend und die Grausamkeiten, die Menschen sich gegenseitig zufügen will niemand sehen.

Interessant dabei ist die unterschiedliche Herangehensweise roter und schwarzer Gemeindepolitiker_innen, der ich eine gewisse Symptomatik unterstellen möchte.

Der Rote

Ein echter Sozi, weiß wo die Knete herkommt und sieht den Nutzen für die Gemeinde sofort. Volksnahe wie der_die Sozialdemokrat_in ist gibt es eine Umfrage mit folgender Frage:

“Sind Sie für eine positive Gemeindeentwicklung durch die mögliche Gründung von Gewerbebetrieben in Vordernberg, die Absicherung der örtlichen Infrastruktur (Nahversorger, Arzt, Apotheke usw.), eine Investition des Bundes von rund 15 Mio. Euro in Vordernberg, eine jährliche Wertschöpfung von rund 10 Mio. Euro, die Schaffung von rund 150 Arbeitsplätzen in Vordernberg und eine Mehreinnahme im Gemeindehaushalt von bis zu 130.000 Euro im Zusammenhang mit der Errichtung eines Schubhaftzentrums?”

Der Schwarze

Ein anständiges Mitglied der Volkspartei versteht den Sinn und Zweck einer repräsentativen Demokratie: er_sie ist vom Volk gebeten worden Entscheidungen zu treffen und Verantwortung zu übernehmen. Natürlich weiß er_sie ebenfalls um die Wirtschaftlichkeit eines ordentlichen Schubhaftzentrums Bescheid: A Patzn Knedl von Wien! Da frog ma glei gor net. Net mal meine Leit!

Die interessantere Herangehensweise ist die “steirische”. Ein Schubhaftzentrum belebt die Region, gleicht die Landflucht aus und bringt uns Geld. Ein Schubhaftzentrum ist ein Wirtschaftsfaktor und kein Ort des humanitären Verbrechens. 250 Schubhäftlinge bis 2012, sind 250 Menschen – aber das scheint nicht die primäre “Charaktereigenschaft” der Schubhäftlinge zu sein. In der Krise schaut jede_r wo er_sie bleibt ist das Credo. Von Solidarität und Bekenntnis zu den Menschenrechten keine Spur. Frohe Weihnachten Vordernberg!

Mehr dazu:
http://derstandard.at/1259282318928/Steirische-Gemeinde-stimmt-mit-70-Prozent-fuer-Schubhaftzentrum

20

12 2009


”Am ”Willst